Rückenwind für die Gewerkschaften?

Ein Gespräch mit Thomas Goes* über gewerkschaftliche Organisierungserfolge in Ostdeutschland

 

OKG: Du hast an einer Studie mitgearbeitet, die sich mit gewerkschaftlichen Erfolgen in Ostdeutschland auseinandergesetzt hat. Worum ging es da?

Thomas: Wir haben 2015 untersucht weshalb es Gewerkschaften in Ostdeutschland nach langen Jahren des Rückgangs und der Stagnation wieder gelingt Betriebe zu organisieren. Dabei haben wir uns mit den Entwicklungen der letzten rund 5 Jahre beschäftigt. Der Ausgangspunkt waren eigentlich steigende Mitgliederzahlen. Das ist ja relativ neu. Denn nach der Wiedervereinigung gab es ja erstmal sowas wie eine gewerkschaftliche Eiszeit in den neuen Ländern. Man könnte sagen: Viele Kollegen sind einen Tauschpakt eingegangen, wenn sie denn das Glück hatten ihre Arbeit zu behalten. Das ging ja vielen gerade nicht so, Ergebnis der Einführung des Kapitalismus waren ja erstmal nicht die versprochenen blühenden Landschaften, sondern Massenarbeitslosigkeit und Deindustrialisierung. In den Betrieben, die übrig geblieben sind, etablierte sich ein Tauschpakt: Da wurde Leistungsbereitschaft und Zurückhaltung bei Lohn und anderen Dingen gegen einen erhofft sicheren Arbeitsplatz eingetauscht. Und dann, relativ unverhofft, gelang es der IG Metall und der Gewerkschaft NGG wieder Leute zu gewinnen, so dass die Mitgliederzahlen per saldo wieder gestiegen sind.  Da war natürlich die Frage: Warum? Und dem sind wir dann nachgegangen. Wir, das war eine Forschergruppe von vier Leuten von der Universität Jena.

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In der ganzen Postgeschichte war das die größte und härteste Auseinandersetzung

Interview vom 21.9.2015

Zwei Kollegen, die seit dem ersten Streiktag vorm Tor standen, erzählen wie sie auf den Streik zurück blicken, was seither passiert ist und was nächste Schritte sein kön nten. Sie arbeiten im gleichen Landkreis, der eine in der Briefzustellung, der andere in der mechanisierten Zustellbasis, und sie kannten sich vor dem Streik nicht. Ihre Namen wurden geändert .

OKG: Wenn ihr an den Streik zurück denkt, was kommt euch als erstes in den Sinn?

Andreas: Dass das Tarifergebnis nicht so war, wie wir es uns nach vier Wochen Streik erhofft haben. Ich glaub e, es ist eine allgemeine Einschätzung von Kollegen, dass da mehr hä tte rauskommen kö nnen oder müssen, gerade in Bezug auf die Ausgliederung.

Boris: Ich finde es auch sehr schade, dass das nicht bis zum Schluss durchgezog en wurde. I m Nachhinein wurde das immer mit rechtlichen Dingen begründet.

Andreas: Ja, sowohl von ver.di, als auch vom Betriebsrat und dann ist da noch d as Problem mit der Urabstimmung, die nicht stattfand. Das wird weder von ver.di noch dem Betriebsrat wirklich thematisiert, sondern es wird darüber hinweg gegangen.

OKG: Und wie war die Vorbereitung zum Streik?

Boris: Das Organisatorische - also das Streiklokal, die Streikgelderfassung, die Vorbereitu ng von Kaffee und Essen - war im Prinzip tippitoppi, das war superklasse. Aber in Bezu g auf Aktionen und die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema war es ausbaufähig.

Andreas: Man hätte vorher die Belegschaft viel besser mobilisieren müssen. Ich habe mich schlecht vorbereitet gefühlt. Anderen ging es auch so. Man wusste nur am Rande, um was es geht und es wurde versäumt, die Leute darauf einzuschwören. Wir haben uns auch mal erkundig t über die Möglichkeit von außerordentlichen Betriebsversammlungen. Man hätte im Vorfeld alle zwei Wochen vorher eine Betriebsversammlung machen können, um den Teamgeist zusammen zu schwören. Das kam dann erst nachher während des Streiks, also der Zusammenhalt hat sich während der Streikphase entwickelt. Was wir gelernt haben während dem Streik - nämlich wie wir uns besser organisieren - hätte man das im Vorfeld gehabt, hätten wie mehr erreichen können.

OKG: Wie ist der Streik angekündigt worden? Was waren fü r euch die wichtigsten Forderungen?

Andreas: Offiziell war die Forderung Lohnerhöhung und die Reduzierung der Arbeitszeit. Im Nachhinein habe ich erfahren, dass das eine taktische Geschichte war, weil da der Tarifvertrag zur Wochenarbeitszeit auslief. Deswegen war es möglich zu streiken. Worum es eigentlic h ging, die Gründung der Tochtergesellschaften, ist kein Streikgrund, weil das eine unternehmerische Angelegenheit ist. Das Unternehmen der Post kann das führen wie es will, das ist eine Entscheidun g des Betriebes und damit ist es nicht bestreikbar. Deswegen war die Heruntersetzung der Wochenarbeitszeit auf 36 Stunden der offizielle Grund, aber das kam nicht so richtig durch bei den L euten. Das hätte man besser kommunizieren müssen.

OKG: Wie hat ver.di das dann davor vermittelt?

Andreas: Da gab es nur ein Flugblatt: Wochenarbeitszeit und mehr Lohn, und das ist ja auch richtig mit dem Lohn. Und natürlich wussten alle, es geht darum die Delivery zu kippen, aber das durfte nicht offiziell gesagt werden, weil es sonst passiert wäre wie bei der Lufthansa, wo die Gewerkschaft die Tochtergesellschaft bekämpfen will und das vom Gericht untersagt wurde, weil das kein Streikgrund ist.

OKG: Und habt ihr viel gelernt?

Andreas: Auf alle Fälle! Erstmal Leute, viele Kollegen. Wir sind auf viele Standorte verteilt, es gibt Briefzentren, die mechanisierte Zustellbasis, Briefzustellung Brief und Verbund und man sieht sich eigentlich nie. Wir waren zwei bis dreihundert im Streik und da kannte ic h eigentlich nur meine vier Kollegen. Den Rest habe ich dann erst kennen gelernt. Das war eine gute Möglichkeit sich zu vernetzen, auszutauschen und auch zu sehen, dass man nicht der einzige ist, der für die Sache kämpft. Das war sehr positiv.

OKG: Ist die Situation jetzt im Betrieb anders als vor dem Streik?

Andreas: Bei mir nicht. Business as usual.

Boris: Es wird auch nicht nachgetreten, keine Spitzfindigkeiten oder durch die Blume. Es ging zur Tagesordnung über ohne Dispute zwischen den Streikenden und denen, die gearbeitet haben. Zumindest bei uns. Auch nicht gegenüber Vorgesetzten. Da wurde kein Ton verloren, als ob es den Streik nie gegeben hätte. Auch bei Kollegen, das wurde tot geschwiegen, da wurde gar nichts drüber erzählt. Nur unter den Streikenden, da es mit dem Ergebnis viel Unzufriedenh eit gab, aber das hat man unter den Streikenden ausgemacht. Andere wurden da nicht mit einbezogen.

Andreas: Bei mir kamen schon zum Teil Leute, die nicht mitgestreikt haben, die meinten für das Ergebnis hätten wir nicht streiken müssen. Und denen hab ich auch gesagt, wenn mehr mitgestreikt hätten, hätten wir vielleicht auch ein besseres Ergebnis gehabt, dann meinte er „ ehrlich? “. Das ist den Leuten irgendwie nicht bewusst, dass je größer die Geschlossenheit ist, je größer ist die Chance die Ziele durchzusetzen.

Boris: Wie gesagt, man muss sich immer vergegenwärtigen, dass das bisher in der ganzen Postgeschichte die größte und härteste Auseinandersetzung der deutschen Post AG war.

Andreas: Im Nachhinein hab ich auch mal gehört, dass das bei der Post auch daher kommt, dass das mal ein Staatsbetrieb war, dass die Gewerkschaft vielleicht nicht so den kämpferischen Ansatz hat wie per se die Metaller oder so, die harte Arbeitskämpfe seit ihrer Gründung gewohnt sind. Bei der Post war das immer so, dass die Betriebsräte immer mit der Firma im Wohl von allen irgendwie verhandeln und es war nicht so notwendig da jetzt mit harten Bandagen zu kämpfen und dass die Post die Sozialpartnerschaft gekündigt hat, indem sie die Delivery gegründet hat, damit hat irgendwie keiner gerechnet und damit konnte auch niemand umgehen. Da war ver.di nicht vorbereitet, dass man auf so eine harte Maßnahme des Arbeitgebers auch härter reagieren muss. Man hat da ein Bisschen wie früher gedacht, man kann sich irgendwie einigen. Jedenfalls von der Art und Weise wie die Gewerkschaft sich verhalten hat, kann man das mal so ablesen.

OKG: Wie erklärt ihr euch dann den Abbruch?

Andreas: Ich war ja auf so einer Versammlung und da war jemand aus der Verhandllungskommission. Er meinte a) waren sie müde von den Verhandlungstagen, also einfach erschöpft, die Luft war raus und b) hatten sie den Eindruck, dass die Streikmoral am Abbröckeln war, also hatten wir ja dazwischen auch ein Bisschen. Und irgendwie hatte ver.di den Eindruck die Streikmoral bricht und hatte Angst, wenn sie jetzt die siebte Verhandlungsrunde platzen lassen und zwei Wochen weiter streiken und sich dann wieder zusammen finden zur 8.Verhandlungsrunde, dass dann wesentlich weniger Kollegen streiken und dann die Verhandlungsmöglichkeiten gegenüber der Post noch schwächer sind und so wurde es in der Versammlung auch erklärt. Deswegen hat man gedacht , jetzt nimmt man das was man kriegt.

Boris: Was mir bisher wirklich noch fehlt ist eine klare Begründung von der Führung für die ich sag mal Basismitgliedern, aus welchen Gründen das rechtlich nicht möglich ist, dass man in unternehmerische Entscheidungen nicht eingreifen darf: wenn man sieht, dass dadurch eine Verschlechterung der eigenen Mitglieder gegeben ist, beispielsweise im Lohn; wenn man sieht, dass durch den neuen Tarif, den die bekommen mindestens 20% weniger verdient wird als in den alten Verträgen; und wenn man überlegt, dass in ein paar Jahren nochmal eine zusä tzliche Differenz von sagen wir 30% eintrifft, weil die einen kriegen ja alle zwei Jahre eine Erhöhung und bei anderen bleibt das auf Level oder halt eben nur durch die geführten Tarifverhandlungen.

OKG: Was ist seit Ende des Streiks von gewerkschaftlicher Seite passiert?

Boris: Letztendlich wurde das nur unter sich besprochen ohne das einfache ver.di-Mi tglied mit einzubeziehen, um wirklich in den Nachdialog zu kommen. Es gab Treffen, aber keine offiziellen.

Andreas: Es wurden nachher die Tarifabschlüsse nochmal allen in Form von einem Flugblat t zugeteilt und natürlich auch positiv dargestellt: was vorm Streik war, was nachher war und dass das eigentlich ein guter Abschluss sei.

OKG: Und wie habt ihr vor Ort reagiert?

Andreas: Beim Abschluss schwer enttäuscht. Da gab es eine spontane Urabstimmung in unserem Streiklokal. Wir haben eine Liste rum gegeben, wie wir das Ergebnis finden.

Boris: Man kann ‘ s überschlagen mit ca. 90%, die das Ergebnis nicht toll fanden.

OKG: Aber ihr trefft euch weiterhin?

Andreas: Ja, daraus hat sich so eine kleine Gruppe gebildet mit der Erkenntnis, was man gelernt hat im Streik: sich zu vernetzen, Ideen zu verbreiten und dass man das weiter aufrecht halten muss. Denn: nach dem Streik ist vor dem Streik, weil die Tarifverträge laufen irgendwann aus und der Arbeitgeber hat gelernt. Die Post hat ihre Arbeit sehr gut gemacht und die sind schon richtig eingespielt mit Leiharbeitsfirmen etc. Da muss man sich beim nächsten Streik von Gewerkschaftsseite besser vorbereiten.

Boris: Ich habe mir auch gesagt, so wie es jetzt abgelaufen ist, unter anderem mit der Urabstimmung, dass das von meiner Seite nicht mitgetragen wird. Ohne Abstimmung am Anfang werde ich zukünftig nicht mehr mitmachen, weil ich mich auch instrumentalisiert gefühlt habe. Das war eigentlich nur ein Mittel, um den Streik mitzutragen.

OKG: Wie denkt ihr, kommt man dazu, dass das beim nächsten Mal anders abläuft? Wird ver.di von alleine lernen?

Andreas: Nur basisdemokratisch. Also sich vernetzen und das dann fordern. Über die Vertrauensleute. Man muss ein Netz aufziehen, dass dann zur ver.di Spitze geht und sagt, wir wollen eine Urabstimmung. Wie das genau geht, weiß ich auch nicht.

OKG: Habt ihr schon Ideen für nächste Schritte, wie man so was aufbauen kann?

Boris: Auf alle Fälle wollen wir uns positionieren und bei den nächsten Betriebsratswahlen mit aufstellen lassen. Entweder als Vertrauensleute oder als Betriebsrat, oder sowohl als auch.

Andreas: Hört sich jetzt vielleicht sehr kämpferisch an, aber man braucht eine möglichst bundesweite Vernetzung von Kollegen, wo dann Leute kurzfristig über die Kollegen, die sie in ihrer Region kennen, die Stimmung einholen können, vielleicht auch eine informelle Urabstimmung, die man an ver.di weiter reichen kann, um zu zeigen: hier, die Leute wollen eine Ur abstimmung. Das wäre zumindest ein Ergebnis, das umsetzbar ist, dass man sich da einfach zusammen schließt und sagt, nee, ohne Urabstimmung machen wir keinen Streik.

OKG: In einem Artikel nach dem Streik hat jemand geschrieben, man müsse nun über eine andere Gewerkschaft nachdenken. Was haltet ihr davon?

Boris: Also, von meiner Einstellung her, halte ich nicht viel davon zu wechseln oder das Rad neu zu erfinden. Ich versuch mit den Strukturen, die zur Verfügung stehen, das Beste draus zu machen.

Andreas: Mit einer neuen Gewerkschaft spaltet man das Ganze. Man muss eher versuchen, bei den vorhandenen Strukturen Einfluss zu nehmen und da Druck ausüben. Das ist ja keine P artei, das ist noch basisdemokratischer organisiert und auch nicht ideologisch verbrämt. Also, ich denke, da lässt sich mit Druck von unten nach oben schon viel verändern.

OKG: Ihr habt schon angesprochen, dass die Vernetzung vor Ort und bundesweit eine Rolle spielt. Spielt die Vernetzung zu anderen Betrieben für euch auch eine Rolle?

Boris: Ich selber habe bis jetzt nicht ganz so viel Erfahrung damit. Ich weiß, dass da eine Kollegin noch ein Stück aktiver war, aber das soll und wird auf alle Fälle nochmal kommen, um auch an anderen Standorten nochmal Kollegen zu sehen und zu hören.

Andreas: Es wäre wichtig und gut, wenn man es schafft sich mit den Gewerkschaften au s anderen Bereichen zu verbinden. Dann hat man einfach mehr Schlagkraft. Das Problem beim St reik war, dass ver.di den Erzieherstreik sehr getrennt fahren lie ß . Ver.id hatte Angst, dass sie die Streikkassen da überfordern. Man hätte vielleicht wirklich eine andere Strategie fahren sollen, ind em alle auf einmal streiken und dann einen kurzen harten Schlag. Aber das hat sich ver.di nicht getraut. Und bei der Post vielleicht, ich weiß nicht wie das mit der Kündigung von Tarifen ging, einfach den Streik später beginnen. Denn bei Streikende kamen die Sommerferien und da hat man Rückstau aufarbei ten können. Wenn man jetzt streiken würde, dann stapeln sich riesige Rückstände an. Das hätte die Post auch gewusst, die wäre dann panisch geworden.

Boris: Mal nur zu überlegen, wir hätten in der ersten Novemberwoche angefangen zu streiken und dann vier Wochen bis Anfang Dezember – ich glaub die Post hätte alles gemacht.

Andreas: Das ging jetzt nur, weil nicht so viel los als wir anfingen und als wir aufhörten, waren die Ferien und dann kam wenig nach und die Rückstände konnten abgearbeitet werden. Das wusste die Post, das wussten alle, das kann sich jeder ausrechnen. Das Problem war, dass die Post ein en super Plan hatte. Von Leiharbeitern, Werkverträgen, die Sonntagsarbeit in Hessen wurde geneh migt, es wurden relativ wild Leute angeheuert, die für 100 Euro Streikgeld sonntags die Zu stellung gemacht haben. Dazu hat dann die Gewerkschaft gesagt, damit haben wir gar nicht gerechnet , dass die Post zu solchen Mitteln greift. Bei so einem skrupellosen Arbeitgeber, muss man auch massi ver auftreten, sonst kommt so ein Ergebnis raus, wie es eben raus gekommen ist.

OKG: Letzte Frage: Bei Delivery, wie sieht es da mit den Verhandlungen aus? Ist das bei ver.di oder den Treffen Thema? Denn es betrifft euch ja auch direkt, seid ihr da mit eingebunden?

Boris: Da bin ich wirklich gespannt, wie das jetzt los geht. Da finden im Herbst Verhandlungen statt, und die Strukturen werden aufgebaut.

Andreas: Also bei der Betriebsversammlung kam das schon zur Sprache, dass das wichtig wäre, die Kollegen bei Delivery zu organisieren, deren Tarifverträge anzuheben und damit gleicht man ein Bisschen aus, was die Post versucht durch die Gründung, eine Tochterfirma zu haben, wo man Leute weit unter Tariflohn anstellen kann.

Boris: Bei uns herrscht jetzt wieder Friedenspflicht. Wenn es bei denen zu Action kommt, müssten wir die Füße still halten.

OKG: Aber ihr könnt langsamer arbeiten oder geht dort auch mal zu den Versammlungen, oder helft beim Flyern ...

Andreas: ... oder man kann Betriebsversammlungen machen ... .

Boris: ...oder verstaucht sich die Hand.

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